Die FIR ist ein „Botschafter des Friedens“. Wir stehen für Frieden ohne Krieg! Daher verurteilt die FIR die russische Militäraktion auf dem Territorium der Ukraine. Wie in unserem letzten Newsletter hervorgehoben, sehen wir in einer militärischen Eskalation keine Lösung für die Auseinandersetzungen zwischen der russischen Föderation und der Ukraine im Zusammenhang mit dem Donbass-Konflikt.

Selbst wenn sich militärische Handlungen auf Schläge gegen die militärische Infrastruktur beschränken, können wir als Internationale Dachorganisation ein solches Vorgehen nicht billigen.

Wir treten weiterhin dafür ein, dass dieses militärische Vorgehen sofort gestoppt wird. Eine Lösung kann und darf es nur auf dem Verhandlungswege geben unter Einbeziehung der OSZE Strukturen geben.

Diese Situation unterstreicht noch einmal in aller Dramatik:

Wer eine Deeskalation der Lage will, muss zurückkehren zu vertrauensbildenden Maßnahmen (wie z.B. dem open sky-Abkommen), den Prinzipien der NATO-Russland-Grundakte von 1997 und zu echten Rüstungsbegrenzungs- und Abrüstungsverträgen, die durch die USA einseitig gekündigt worden sind.

Nicht Militärschläge gegen die Ukraine oder andererseits Aufrüstung der Ukraine, sondern Diplomatie, eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur und der erkennbare Wille zur Abrüstung sind in dieser Situation nötig.

Die FIR und ihre Mitgliedsverbände haben schon vor mehreren Jahren die Forderung nach einer neuen Entspannungspolitik erhoben. Dies ist aktueller denn je. Dafür müssen sich die Friedenskräfte in allen europäischen Ländern öffentlich einsetzen.

In dem neuen FIR Newsletter hat die Organisation folgende praktische Vorschläge zur Lösung der politischen Krise unterbreitet:

Aus der Sicht der FIR gibt es jedoch eine Lösung für dieses Problem, an dem alle Seiten aktiv mitarbeiten können:

Eine propagandistische Deeskalation und Vorbereitung einer europäischen Sicherheitskonferenz im OSZE-Format, in der vertragliche Vereinbarungen abgeschlossen werden, die den Sicherheitsinteressen aller Staaten in Europa entsprechen.

Wer keine russischen Mittelstreckenraketen in Kaliningrad will, muss auch vertraglich zusagen, keine an anderer Stelle nahe der russischen Grenze zu positionieren.

Wer will, dass russische Truppen nahe der eigenen Grenzen abgezogen werden, der darf keine NATO – Truppen an seiner eigenen Grenze vorsehen.

Wer keine politisch-militärische Eskalation in Europa will, der muss verhindern, dass die NATO sich – entgegen aller politischen Absprachen – weiter nach Osten ausdehnt.

Wer eine Deeskalation der Lage will, muss zurückkehren zu vertrauensbildenden Maßnahmen (wie z.B. dem open sky-Abkommen), den Prinzipien der NATO-Russland-Grundakte von 1997 und zu echten Rüstungsbegrenzungs- und Abrüstungsverträgen, die durch die USA einseitig gekündigt worden sind.

Nicht gefährliche Drohgebärden und Aufrüstung der Ukraine, sondern Diplomatie, eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur und der erkennbare Wille zur Abrüstung sind in dieser Situation nötig.

Die FIR und ihre Mitgliedsverbände haben schon vor mehreren Jahren die Forderung nach einer neuen Entspannungspolitik erhoben. Dies ist aktueller denn je. Dafür müssen sich die Friedenskräfte in allen europäischen Ländern öffentlich einsetzen.

Mit Betroffenheit und Ärger musste die Internationale Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) – Bund der Antifaschisten erfahren, dass am Dienstag die Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau, das Sinnbild der industriellen Massenvernichtung jüdischer Menschen durch den deutschen Faschismus, mit antisemitischen Parolen geschändet wurde.

Wenn jemand meint, mit solchen Schmierereien die Wahrheit über die Massenverbrechen oder die Bedeutung der Leistung der Roten Armee, die am 27. Januar 1945 das Lager befreite, tilgen zu können, dann irrt diese Person. Die Welt wird sich immer an diese geschichtlichen Ereignisse, die mit Auschwitz verbunden sind, erinnern. Und alle Antifaschisten werden dafür eintreten, dass es trotz solcher Schändungen auch zukünftig ein würdiges Gedenken geben wird. Wir fühlen uns im Moment solcher Angriffe mit der Gedenkstätte Auschwitz und dem Internationalen Auschwitz Komitee besonders verbunden.

Eine wirksame Reaktion gegen solche Übergriffe bleibt die antifaschistische Erinnerungsarbeit. So plant die FIR gemeinsam mit der belgischen Auschwitz-Stiftung und dem War Heritage Institut unter dem Motto „Zug der Tausend“ für das kommende Jahr erneut ein Internationales Jugendtreffen in der Gedenkstätte Auschwitz.